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   VG München, 22.12.2016 - M 4 K 16.33437   

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VG München, 22.12.2016 - M 4 K 16.33437 (https://dejure.org/2016,50941)
VG München, Entscheidung vom 22.12.2016 - M 4 K 16.33437 (https://dejure.org/2016,50941)
VG München, Entscheidung vom 22. Dezember 2016 - M 4 K 16.33437 (https://dejure.org/2016,50941)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz;

    Auszug aus VG München, 22.12.2016 - M 4 K 16.33437
    Im Hinblick auf die Schutzregelung nach § 60 Abs. 2 AufenthG i. V. m. § 4 Abs. 1 Nr. 3 AsylG, wonach einem Ausländer subsidiärer Schutz zusteht, wenn er in seinem Herkunftsland als Zivilperson einer ernsthaften individuellen Bedrohung seines Lebens oder seiner Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts ausgesetzt wäre, verweist das Gericht auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.04.2010 - 10 C 4/09.
  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner

    Auszug aus VG München, 22.12.2016 - M 4 K 16.33437
    Es ist daher davon auszugehen, dass diese Mitteilung eines faktischen Abschiebungsstopps derzeit einen wirksamen Schutz vor Abschiebung hinsichtlich allgemeiner Gefahren vermittelt, so dass es keines zusätzlichen Schutzes in verfassungskonformer Auslegung des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG bedarf (vgl. BVerwG, U.v. 12.7.2001 - 1 C 2/01, in NVwZ 2001, 1420).
  • BVerfG, 29.11.1990 - 2 BvR 1095/90

    Anforderungen an die Voraussetzungen für eine Klageabweisung wegen

    Auszug aus VG München, 22.12.2016 - M 4 K 16.33437
    An der Glaubhaftmachung von Verfolgungsgründen fehlt es in der Regel, wenn der Asylsuchende im Laufe des Verfahrens unterschiedliche Angaben macht und sein Vorbringen nicht auflösbare Widersprüche enthält, wenn seine Darstellung nach der Lebenserfahrung oder aufgrund der Kenntnis entsprechender vergleichbarer Geschehensabläufe unglaubhaft erscheint, sowie auch dann, wenn er sein Asylvorbringen im Laufe des Asylverfahrens steigert, insbesondere wenn er Tatsachen, die er für sein Asylbegehren als maßgeblich bezeichnet, ohne vernünftige Erklärung erst sehr spät in das Verfahren einführt (vgl. BVerfG, B.v. 29.11.1990, InfAuslR 1991, 94, 95; BVerwG, U.v. 30.10.1990, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 135; B.v. 21.7.1989, Buchholz a. a. O., Nr. 113).
  • VG Köln, 17.02.2017 - 18 K 9773/16

    Nachweis einer flüchtlingsrelevanten Verfolgungshandlung im Rahmen der

    Allerdings droht dem Kläger keine individuelle Gefahr hohen Grades, da sich der erwähnte Konflikt nicht auf die drei kurdisch verwalteten Provinzen im Nordirak (KAR) erstreckt (vgl. VG München, Urteil vom 22.12.2016 - M 4 K 16.33437 -, juris, Rn. 24; VG München, Urteil vom 30.09.2015 - M 4 K 13.30821-, juris, Rn. 41).
  • VG Bayreuth, 26.03.2018 - B 3 K 17.33538

    Unbegründeter, auf Homosexualität gestützter Asylfolgeantrag eines irakischen

    Vielmehr suchen und finden viele Flüchtlinge in diesem Gebiet Schutz (vgl. Bayer. Verwaltungsgerichtshof vom 09.01.2017, Az. 13a ZB 16.30689, in juris, VG München vom 22.12.2016, Az. M 4 K 16.33437).
  • VG Bayreuth, 07.06.2017 - B 3 K 17.31220

    Erfolglose Asylklage irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit

    Vielmehr suchen und finden viele Flüchtlinge in diesem Gebiet Schutz (vgl. Bayer. Verwaltungsgerichtshof vom 09.01.2017, Az. 13a ZB 16.30689, in juris, VG München vom 22.12.2016, Az. M 4 K 16.33437).
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